Online-Recht

EU-US Privacy Shield: Was bedeutet der Safe-Harbor-Nachfolger für uns?

Was ist der Privacy Shield? Der Nachfolger des Safe-Harbor-Abkommens wirft für viele Betroffene in der EU Fragen auf. Auch wenn klarere Regeln zur Datenspeicherung zugesichert wurden, sind die Grenzen für Ausnahmen dennoch fließend. Insbesondere für Onlineunternehmen sind die Bestimmungen zur Datenspeicherung aber überaus wichtig. Dieser Text verschafft einen Überblick über das EU-US-Privacy-Shield-Abkommen, das juristische Rahmenrichtlinien für den Datentransfer zwischen der EU und den USA schaffen soll. [...] Weiter 

Angriff und Verteidigung im E-Commerce-Recht

Rechtsverstöße müssen nicht zwingend über das Gericht geregelt werden. In vielen Fällen kommt eine außergerichtliche Einigung in Form einer Abmahnung zustande. Was genau unter einer Abmahnung zu verstehen ist und welche Reaktionsmöglichkeiten und sonstigen Mittel Ihnen zum Angriff und zur Verteidigung im E-Commerce-Recht zustehen, erfahren Sie bei uns. [...] Weiter 

Einstweilige Verfügung und Reaktionsmöglichkeiten im E-Commerce

Das Internetrecht ist ein umfangreicher und komplexer Bestandteil unseres deutschen Rechtsystems. Wer im E-Commerce nicht aufpasst, läuft schnell Gefahr, gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte zu verstoßen und prompt eine einstweilige Verfügung zu kassieren. Was unter diesem gerichtlichen Verfahren genauer zu verstehen ist und welche Reaktionsmöglichkeiten Sie besitzen, erfahren Sie in unserem Überblicksartikel. [...] Weiter 

Datenschutz im E-Commerce

Das Datenschutzrecht im E-Commerce ist besonders knifflig. Egal, ob bei Onlinebestellungen oder dem bloßen Surfen durchs Web – Nutzer, die sich im Internet bewegen, hinterlassen dabei in der Regel Spuren. Viele solcher Nutzerdaten sind für Unternehmen interessant, um Werbung und Angebote auf ihre potenziellen Kunden abzustimmen. Aber welche Daten dürfen sie tatsächlich speichern? Welche Datenschutzregeln sieht das Gesetz vor? Wir geben Ihnen einen Überblick über die Rechtslage zum Datenschutz in Deutschland und erklären Ihnen, auf was Sie beim Umgang mit personenbezogenen Daten beachten müssen. [...] Weiter 

„Playboy“-Urteil schränkt Linkfreiheit ein

Linkfreiheit hat Grenzen. Das hat der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil vom 8. September 2016 nun offiziell bestätigt. Webseitenbetreiber, die Hyperlinks mit kommerzieller Absicht setzen, sind verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der von ihnen verlinkten Online-Inhalte zu prüfen. Privaten Internetnutzern ist eine solche Nachprüfung dem EuGH zufolge nicht zuzumuten, sodass Links ohne Gewinnerzielungsabsicht auch weiterhin zulässig sind – es sei denn, Internetnutzer wurden von Urheberrechtsinhabern ausdrücklich auf die Unrechtmäßigkeit der verlinkten Inhalte hingewiesen. [...] Weiter 

Wie man Google dazu bringt, Einträge zu löschen

„Das Internet vergisst nichts“, ist ein vielgehörter Spruch. Doch in manchen Fällen sind Suchmaschinen wie Google dazu verpflichtet, ihren Teil zum Vergessen im Internet beizutragen. Wenn personenbezogene Daten veraltet sind und kein Interesse der Öffentlichkeit am Zugang zu den Informationen besteht, können betroffene Nutzer verlangen, dass Suchmaschinen die Links zu den entsprechenden Seiten nicht mehr in den Suchergebnissen auflisten. Was ist das „Recht auf Vergessenwerden“ genau und wie funktioniert es? [...] Weiter 

Gesetze im E-Commerce: Wie kommt online ein Kaufvertrag zustande?

Bei Gesetzen und Paragraphen nehmen die meisten Leute gerne Reißaus, doch gerade im Onlinebusiness ist es enorm wichtig, seine Rechte und Pflichten genau zu kennen. Denn schon bei einfachen Angelegenheiten wie dem Online-Kaufvertrag gibt es einige Regelungen, die sich vom stationären Handel unterscheiden. Als Onlinehändler muss man außerdem einige wichtige Pflichten wahrnehmen, die der Gesetzgeber zum Schutz des Kunden eingesetzt hat – Transparenz und die Bereitstellung von Informationen sind im E-Commerce ein Muss. [...] Weiter 

Prüfschritte zur Markenanmeldung

Jeder Wirtschaftsteilnehmer hat das Recht, für Kennzeichen, die er im geschäftlichen Verkehr für Produkte oder Dienstleistungen verwendet, einen Antrag auf Markeneintragung zu stellen. Ob diesem stattgegeben wird, hängt von den gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen hab. Wir zeigen Ihnen, wie diese im Rahmen der Markenanmeldung geprüft werden und welche Kosten dabei auf Sie zukommen. [...] Weiter 

Designrecht: Wie kann ich mein Design schützen?

Während hochwertiges Design für Kunden Prestige, Luxus oder Statussymbol darstellt, ist eine Optik mit Wiedererkennungswert für Unternehmen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Und Millionenkonzerne wie Apple zeigen es immer wieder: Design ist ein klarer Bestandteil der Corporate Identity und somit des Wettbewerbs. Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt Ihnen die Möglichkeit, Ihre Designideen offiziell eintragen und damit vor Nachahmern schützen zu lassen. [...] Weiter 

Mögliche Folgen der EU-Cookie-Richtlinie für deutsche Shopbetreiber und Nutzer von Google-Programmen

Cookies für Retargeting-Zwecke haben eine wichtige Funktion im E-Commerce. An die relativ strengen Datenschutzauflagen der EU-Cookie-Richtlinie sind für deutsche Onlineshop-Betreiber normalerweise nicht verbindlich. Denn in Deutschland regelt das Telemediengesetz die Verwendung von Cookies und knüpft dabei weit weniger Bedingungen an den Einsatz von Werbe-Cookies. Wenn sie jedoch im EU-Ausland verkaufen oder bestimmte Google-Software einsetzen, müssen Shopbetreiber trotzdem die Vorgaben der Cookie-Richtlinie der EU erfüllen. [...] Weiter